Schwarzes Halle

hm - also für mich kommt das jetzt ziemlich plötzlich...
Bei Leuten wie Koch ist es ja ne nachvollziehbare Entwicklung gewesen aber zu Köhler fällt mir jetzt rein garnichts ein was irgendwie in den Medien gewesen sein könnte (kann daran liegen dass ich sie eher oberflächlich verfolge). Sicherlich, vom Bundespräsidenten kriegt man eigentlich nei wirklich sehr viel mit, auch Frau Merkel hat bis auf die Repräsentativen Sachen in letzter Zeit kein nennenswertes Futter für die Presse gegeben, also was politische Gründe angeht, tapp ich völlig im Dunkeln...

Stellt sich für mich jedenfalls die Frage der den spontanen Nachfolger machen wird? Wirkliche Glanzleistungen hat von denen da oben in letzte ZEit eigentlich keiner so wirklich vollbracht... die ganze Regierung ist mir relativ suspekt in ihrer Zurückhaltung seit wir uns ncithmehr mit kaputten Banken beschäftigen. Warum also ein so plötzlicher Rücktritt?

Ich sehe das wie eine Meinung, die ich heute aus dem CSU-Lager gehört habe - beim ersten Gegenwind hat er das Weite gesucht.

Soweit ich das verstanden habe ging es doch darum das er den Einsatz der Bundeswehr befürwortet um Deutschland zu sichern und die Handelswegen irgend wie so was.
Jetzt meinten ja irgendwelche Leute verstanden zu haben er befürworte Wirtschaftskriege.

Wie manche Leute es immer wieder schaffen solche Sachen falsch zu verstehen oder sie anderen im Munde umzudrehen verstehe ich nicht Gans.
Wenn es nach mir ginge würde ich alle Deutschen zurückholen und nur dann Helfen wenn von der gesamten Bevölkerung Hilfe verlangt wird sprich die Taliban’s und die anderen Leutchen nichts dagegen haben aber das ist ein anderes Thema.

Ich finde die Herren Politiker sollten sich um wichtigere Dinge kümmern als sich an irgendwelchen Interviews aufzugeilen und die Worte zu ihren Vorteil zu interpretieren.
Und ja etwas Respektlos ist das schon, erst recht gegenüber dem Volke, sich mit solch einen sch... zu beschäftigen und sich nicht um eine Lösung für die schulden die wir haben einfallen zu lassen.

Meine Meinung

Der Stein des Anstosses ...

Ich kann es einfach nicht glauben, dass er nur wegen der Kritik an seinen Interview-Aussagen, so schnell das Amt niederlegt. Das Thema Afghanistan-Einsatz ist ja schon dem Herrn zu Gutenberg gefährlich geworden. Vielleicht war er mit seiner Aussage zu nah an der Wahrheit dran. Ich bin jedenfalls gespannt, was sonst noch zu dem Thema kommt.

Ich setz mir mal den Aluhut auf und behaupte: das klingt für mich nach billigem Vorwand...
Ich kann mir nciht vorstellen dass ein Mensch in ner derart hohen Position, der ja sicherlich auch irgendwo ein etwas dickeres Fell haben muss wenn ers bis dahin gebracht hat wegen so etwas gehen würde... irgendwas wird da sicherlich im Hitnergrund sein was nciht an die öffentlichkeit soll und deshalb sucht er sich halt szg ne Ausrede in diesem Bagatell...

Also entweder, er wurde erpresst (passiert), seine Partei oder so will nen andren auf seinem Platz haben, er muss sich aus dem Amt zurückziehen aus persönlichen Gründen von denen er nicht will dass sie in der Klatschpresse landen (was weiß ich, er hat Krebs, oder seine Frau, oder seine Mutter, oder beide) oder es ist sonstwas... aber direkt glauben tu ich das was da kärglich gesagt wird nciht so ganz...

Das Wikipedia-Zitat ist ja lustig. Klarer Fall von Fehlschluß. Denn er war unter Kohl/Waigel z.B. Staatssekretär im Finanzamt (quasi der, der wirklich die Strippen zieht) und hat da jede Menge Mist gemacht. Vorher ist er auch noch in anderen Ecken rumgeturnt und wurde dann irgendwie weggelobt, z.B. zum IWF. Selbst da hat es ja viel mit Politik zu tun. Was meinen die also mit "von außen" ? Wahrscheinlich ist das auf die Präsidentenvilla bezogen oder so.

Ich bin froh, daß der Hampelmann weg ist. Witzig ist nur, daß er deshalbn weg ist, weil er aus Versehen die Wahrheit gesagt hat. Jaja, da sollte der zu Guttenberg wohl auch aufpassen. Sonst isser auch weg.

Ansonsten bin ich für ne Bundespräsidentin. Am besten Frau Süssmuth. Die war ja schon öfter im Gespräch und wenn, dann müßten sie mal. Sie wird ja auch nicht jünger. Alternativ könnte man aber auch Heiner Geissler nehmen. Hauptsache es ist einer von der CDU, der so gar nicht mit der derzeitigen Linie einverstanden ist und das auch so sagt.

lt Wiwo Köhlers beste Sprüche

http://video.web.de/watch/7582000

Oh Gott !!!!!!!!!!!!!!!

hab ich auch gerade in den nachrichten gehört

Soviel also übrigens zu dem Thema "der Bundespräsident ist immer Parteiunabhängig" - ist natürlich nciht böse gemeint, ich habs nciht gewusst, du hast mich korrigiert, bisher wars auch immer so wie du gesagt hast... aber das erste das mir Radio Figaro heute 12:30 sagte war (frei wiedergegeben) "Einen Parteilosen Bundespräsidenten wird es nciht geben. Koalition und FDP haben sich darauf geeinigt (...) CSU und SPD sagten aus keinen Kandidaten zu stellen, somit verengt sich der Kreis auf die Mitglieder der CDU. Favoriten sind Ursula von der Leyen und Norbert Lammert"
laut dieser Quelle HIER soll auch Schäuble zu den Favoriten gehören... da hat man sich also bewusst 2 LEute gesucht die in der letzten Zeit DIREKT mit der Verschärfung der Überwachungsmaßnahmen in den Schlagzeilen waren! Über Lammert hab ich mich grob kundig gemacht und offenbar isser noch die beste Wahl von den Kandidaten - dass Merkel ihn natürlich nicht oben haben will braucht keinen zu wundern da er als Bundestagspräsident schon mehrmals gegen ihre Gesetzesentwürfe gestimmt hat (Quelle zu Lammert )

Trotzdem meine Frage:
da tritt urplötzlich und nciht wirklich begründet der aktuelle Bundespräsident sein Amt ab und die derzeitige Regierung entscheidet dreist die Parteilosigkeitsregel diesmal mal zu umgehen und einen aus ihren eigenen Reihen auf den Thron zu setzen.... wird da ncoh einem außer mir komisch zumute? Stellt sich die Frage ist das jetzt wirklich gesetzeskonform was die da machen oder werden sie das Gesetz/die Richtlinie dann im Nachhinein umdefinieren? Mit dem Grundgesetz haben sie es ja sowieso nciht so... klick [URL=http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,464405,00.html]klack[/URL]

Wer eine Übersicht über die kandidanten möchte, kann übrigens [URL=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697986,00.html]HIER[/URL] nachsehen... und sic hbei der Morgenpost auch eine Kolumne (?) ansehen warum Frau Merkel welchen Kandidaten nicht befürwortet. Die groben Standpunkte der Parteien liest man hier , so ziemlich die Quelle aus der meine Radiosendung wohl stammt (weiter oben hab ich sie auch schonmal erwähnt)

zu dem Thema "Frau im Präsidentenamt" sag ich btw genau das selbe wie damals bei der Wahl in Amerika:
[SIZE=3]Eine Frau - gerne. Aber ganz bestimmt nicht diese![/SIZE]

Zitat von »-=«

KhAoS[=-] Ein Bundespräsident ist "parteilpolitisch neutral".

Zitat von »Wikipedia«

Köhler ist der erste Präsident, der seine wichtigsten Ämter nicht in Deutschland innegehabt hat und damit wirklich von Außen in die deutsche Politik gekommen ist.

Also haut deine Variante von "seine Partei oder so will nen andren auf seinem Platz haben" aus zweierlei Gründen nicht hin.

1. wäre o.g. Parteineutralität, was bedeutet, dass er keiner Partei zugehörig ist und
2. wird der Bundespräsident nicht gestellt. Er kandidiert und wird von der Bundesversammlung gewählt.


[SIZE=1]Edith weiß nicht, warum der Link über die Zeilen gebrochen ist. [/SIZE]

Muss ich wiedersprechen. Köhler ist schon immer CDU-zugehörig gewesen, zudem wirtschaftsliberal. Er war das Wunschkind von FDP und CDU, die ihn als Vorboten einer schwarz-gelben Koaltion auf Bundesebene setzen wollten und auch gesetzt haben. Dummerweise kam die Koalition erst viel später, aber der Wille zählt. Das "von außen kommen" bezieht sich lediglich auf die Tatsache, dass er im Vorfeld kein deutsches Amt innehatte. Und auch das stimmt eigentlich so nicht. Denn er ist erst 2000 zum IWF gewechselt, vorher hatte er hohe Ämter im Bundesfinanzministerium begleidet. Bereits 2004 wurde er Bundespräsident. Deswegen von einem "von außen" zu sprechen, ist völlig übertrieben und spiegelt das Ganze in einem verfälschenden Licht wieder.

Und auch die zweite Sache kann nicht so lapidar abgetan werden, wie Du es hier darstellst. Denn die Bundesversammlung ist eben nicht das Volk. Die Bundesversammlung ist entscheidungspolitisch vorgeprägt. Die Hälfte der Bundesversammlung wird von den Mitgliedern des Bundestages gestellt (und zwar nach innerparteilicher Kandidaten-Entscheidung. Die andere Hälfte wird zwar aus Bundesbürgern, jedoch über die Landtage gestellt. Was heißt das de facto? Diese Schein-Direktwahl wird sich immer an dem orientieren, was die führende Partei(Koalition) vorgibt.

Köhler muss man allerdings zu Gute halten, dass er es in seiner Amtszeit immer geschafft hat, zumindest öffentlich "parteiunabhängig" aufzutreten.

Ich persönlich bezeichne die Debatte um Ursula von der Leyen als Worst-Case-Szenario. Ein Bundespräsident/eine Bundespräsidentin erhält seinen/ihren Respekt durch eine politisch "weiße" Weste. Von der Leyen hat sich jedoch immer wieder selbst diskreditiert, vor allem durch Unwissen (z.B. als sie sich über die Hintergründe von Kinderpornographie ausgelassen hat, um Ihre Websperren durchzuboxen). Die Frau ist alles andere als kompetent.

seh ich auch so, Schäuble wäre auch nciht besser also wäre ich persönlich eher für einen von denen deren Namen nciht so stark durch die Medienlandschaften gewandert sind wie Leyen, Schäuble, Koch und Co. Einfach wegen weniger Vorbelastung und damti auch weniger Druckmitteln die man ihnen vorhalten kann um die Entscheidungen zu beeinflussen

Da die -=]Khaos[=- Theorie [SIZE=1](ich liebe diesen Wortwitz ^^)[/SIZE] damit wiedrelegt ist kann ich auch meine Aussage zurückziehen die sich darauf bezogen hat

Zitat von »mir«

 und die derzeitige Regierung entscheidet dreist die Parteilosigkeitsregel diesmal mal zu umgehen und einen aus ihren eigenen Reihen auf den Thron zu setzen....

es sei mir verziehen, aber was das Regierungssystem angeht würde ich jetzt wahrscheinlich zuviel falsch verstehen wenn ich mir Mühe geb mich drüber schlau zumachen deshalb halte ich mich wenn ich darf zurück und stütze mich mal auf das Wissen anderer was dies angeht - Khaos hab ich eigentlich geglaubt dass seine Aussagen soweit richtig sind

bleibt dabei dass ich bedenken habe die genannten Favoriten wären parteiunabhängig und unantastbar genug um den Bundespräsidenten zu machen...

Wie ist das jetz eigentlich, siehe WortCastszenario wenn die Leute die wirklich eine Überwachungsverschärfung durchbringen wollen auf den Zuspruch des Bundespräsidenten hoffen können, wo werden sie dann aufgehalten falls ihr Gesetzesentwurf wirklic hden Bundestag passiert? Wie gesagt, halte mich in dem Sinne für nciht genug zu abstraktem Denken befähigt um mri da selbst ein Bild aus diversen Clipcharts machen zu wollen.

Zitat von »NiJiKi«

Wie ist das jetz eigentlich, siehe WortCastszenario wenn die Leute die wirklich eine Überwachungsverschärfung durchbringen wollen auf den Zuspruch des Bundespräsidenten hoffen können, wo werden sie dann aufgehalten falls ihr Gesetzesentwurf wirklic hden Bundestag passiert? Wie gesagt, halte mich in dem Sinne für nciht genug zu abstraktem Denken befähigt um mri da selbst ein Bild aus diversen Clipcharts machen zu wollen.

Eine Sache solltest Du nicht verwechseln. Der Bundespräsident/die Bundespräsidentin hat lediglich das Recht, Gesetze darauf zu prüfen, ob sie verfassungsgemäß sind. Er hat in dem Sinne kein richtiges Veto-Recht, eben weil er über keine legeslativen Kompetenzen verfügt. Er kann zwar seine Unterschrift verweigern und das Gesetz damit zurückweisen, aber immer nur in Bezug auf eine "nicht vorhandene Verfassungsmäßigkeit". Nun könnte sie zwar ein Gesetz für mehr Überwachung "begünstigen", aber es dürfte immer noch genügend andere Menschen geben, die juristisch aktiv werden - ihr Amt würde Schaden nehmen. Ob sie das riskiert, wage ich mal zu bezweifeln (siehe auch Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung).

Aber eigentlich ist ja sein Rücktritt ne coole Aktion.

also, ich halte mich für einen menschenkenner. ich kann auch körpersprache deuten. da muss schon im hintergrund was vorgefallen sein, dass köhler diese entscheidung getroffen hat. der sah ja völlig fertig aus. allein wenn man die gestik seiner frau dazu ins verhältnis setzt...

köhler war in der zweiten amtszeit tatsächlich wie abgetaucht. es kam einem vor, als mache er nur Dienst nach Vorschrift. er war i-wie farblos und unsichtbar.

vorher hat er jedoch einiges bewegt, sich ab und an verweigert und auch deutlich neutral die cdu kritisiert.

ich finde seine entscheidung mutig, hinzuwerfen.

und konsequent. ich bin mir sicher, dass er ausreichend gründe hatte, sein land in dieser schwierigen lage mit dieser entscheidung zu "treffen". ist ja nicht so, dass er nicht wusste, was auf ihn zukommt. er hatte ja schon eine amtszeit absolviert.
ich VERMUTE, dass die NICHTreaktion der kanzlerin oder gar ein internes abstrafen für seine (m.E sogar korrekte) Aussage -aber man darf ja in Deutschland einige dinge einfach mal nicht aussprechen- nur noch der tropfen war.

jemand aus SEINEM background, der diese Tätigkeit sicherlich aus Überzeugung ausgübt hat und der in anderen jobs mit seinem knowhow deutlich mehr hätte verdienen können, ist sich der verantwortung bewusst. Ich lasse mir auch nicht alles gefallen. muss ich mich zu sehr verbiegen, trete auch ich zurück.

Zitat von »NiJiKi«

Trotzdem meine Frage:
da tritt urplötzlich und nciht wirklich begründet der aktuelle Bundespräsident sein Amt ab und die derzeitige Regierung entscheidet dreist die Parteilosigkeitsregel diesmal mal zu umgehen und einen aus ihren eigenen Reihen auf den Thron zu setzen....

Also:

Ja, es ist verfassungskonform das mal vorneweg. Der Bundespräsident wird, wie schon richtig gesagt wurde, von der Bundesversammlung gewählt, nachdem kandidiert wurde. Diese Versammlung besteht aus allen 612 Bundestagsabgeordneten + der gleichen Anzahl Abgeordneter der Länderparlamente. Da schwarz-gelb sowohl im Bund als auch (noch) in den Ländern in der Mehrheit ist, kann man also auch jetzt schon ziemlich genau vorhersagen, welche Personen die größten Chancen haben gewählt zu werden. Diese Prozedur ist in der Verfassung so festgelegt und darum auch absolut legitim.

Und davon mal abgesehen ist es absolut undramatisch, wenn der Bundespräsident aus irgendwelchen parteipolitischen Reihen kommt, da er im Normalfall über keine politische Macht verfügt. Das einzige was er tut ist Deutschland zu repräsentieren und Gesetze abzuzeichnen, wenn sie verfassungsgerecht sind.
Politische Macht erhält er erst, wenn es aus diversen Gründen keine funktionierende Regierung gibt, was sich dann Notstandsgesetzgebung schimpft aber noch nie vonnöten war in der BRD.