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Donnerstag, 28. Juli 2005, 13:54

Ruhm und Ehre der Waffen-SS

Neonazi-Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" erlaubt

Die öffentliche Verwendung der Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe nicht strafbar. Der BGH sprach drei Neonazis frei, die einen abgewandelten Spruch der NS-Mördertruppe auf dem Anrufbeantworter ihres "Nationalen Infotelefons" hatten.

Beliebter Spruch der rechtsextremen Szene, NPD-Demo (Archiv): "Ruhm und Ehre ... "
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DDP
Beliebter Spruch der rechtsextremen Szene, NPD-Demo (Archiv): "Ruhm und Ehre ... "
Karlsruhe - Die drei Mitglieder der Kameradschaft Karlsruhe hatten einen Text verfasst, der auf dem sogenannten Nationalen Infotelefon Karlsruhe für jedermann und zu jederzeit abhörbar war. Unter anderem dort wurde am Ende die Grußformel "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" verwendet. Bei dieser Grußformel handelt es sich um eine abgewandelte Wortschöpfung: Die Waffen-SS hatte die Formel "Unsere Ehre heißt Treue"; die Hitler-Jugend verwendete die Parole "Blut und Ehre".

Der 3. Strafsenat des BGH entschied jetzt, dass die Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" den nationalsozialistischen Grußformen nicht zum Verwechseln ähnlich sei. Laut BGH fällt der Gebrauch einer Fantasieparole, die von NS-Organisationen nie verwendet wurde, nicht unter das Verbot des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Nur dies könne mit einer Geldstrafe oder Freiheitstrafe von bis zu drei Jahren geahndet werden.

Das Landgericht Karlsruhe hatte die drei Neonazis dagegen wegen der Verwendung nationalsozialistischer Kennzeichen zu einem halben Jahr Freiheitsstrafe mit Bewährung beziehungsweise Geldstrafen verurteilt.

Zitat Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan…,367176,00.html

Da haben wirs mal wieder, und die Nazis für die nächsten Demos neue Sprüche...

dazu sag ich nur:

Scheiß Rassisten, Nazipack, Blut und Ehre - widerlich!
Unser’n Haß den könnt ihr haben,
unser Lachen kriegt ihr nie.
Und wir werden weiter kämpfen,
das kann nicht nur friedlich sein.
Auch wenn es gefährlich ist,
mischen wir uns wieder ein!

Mann könnte auch Kent Brockman zitieren:

Demokratie funktioniert einfach nicht.

*manic* *manic*

2

Donnerstag, 28. Juli 2005, 14:04

Tja XP, erlaubt is immer noch ne ganze Menge an so nem Kram, wo ich mich desöfteren am Kopf kratze.

U.a. ist ja in dem einen Onkelz-Song, den ich gestern zitiert habe, auch der Ausspruch drin: "Heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt“

Den kennt auch jeder, aber das Lied is noch nich mal auf’m Index…

Glaube mich da auch dunkel zu erinnern, dass es vor paar Jahren mal richtig Trabbel gab, als rauskam, dass in den Liederbüchern vom Bund noch die ganzen Nazilieder mit drine sind und die (gerade die) beim Bund noch gern gesungen werden..
K.A. ob die mittlerweile entfernt wurden…
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„Mit Psychopathen kann ich nicht arbeiten.“
Tarantino (Reservoir Dogs)

3

Donnerstag, 28. Juli 2005, 14:13

ja, aber es besteht doch ein gewaltiger unterschied ob ich deutschland verherrliche oder eine truppe von massenmördern....das Deutschlandlied ist ja auch erlaubt, wird nur nicht gesungen....

4

Donnerstag, 28. Juli 2005, 14:19

Is das mit den Massenmördern mittlerweile gesellschaftlich anerkannt, will heißen, eindeutig historisch belegt?
Ich glaube mich zu erinnern, dass es schon von jeher kontrovers diskutiert wird, inwieweit die Waffen-SS an Vernichtungsaktionen beteiligt war…

Es gibt ja (leider) auch heute noch große Teile der Bevölkerung, die in der WaffenSS (im Gegensatz zur TotenkopfSS) nix weiter als ne militärische Elite-Truppe sehen.

Deswegen gibt es ja auch solche (LEGALEN !) Hefte wie den Landser, in denen ehemalige Mitglieder der Waffen SS ihre Kriegserlebnisse schildern, was letzten Endes dann eine totale Verherrlichung des deutschen heldenhaften Kampfes ist…

Es is doch mit der Waffen SS dasselbe, wie mit der Wehrmacht. Es hat (nachgewiesen) natürlich Verbrechen gegeben, aber das wird eben so gesehen, dass das Ausnahmen waren und sich DIE MEHRHEIT der Truppe an geltendes Kriegsrecht gehalten hat…
(Die wichtigsten Beweise liegen eben (leider) schon lange unter der Erde…)

Deswegen kann ich mir gut vorstellen, dass der BGH solche Bezeichnungen wie „Ruhm und Ehre“ als legal ansieht, weil die SS sich solche Sprüche als MILITÄRELITE auf die Fahnen geschrieben hat, was ja nicht zwangsläufig zu Kriegsverbrechen anregt…

Ich find solche Aussagen wie „Heute gehört uns Deutschland…“ noch wesentlich schlimmer…

Exkurs: Da fällt mir noch was ein zu dem Thema: Es hat vor einigen Jahren mal ein in der Juristerei heiß diskutiertes Urteil vom BGH gegeben, als auffiel, dass da Formulierungen drin waren, die verdammt komisch klangen… Als nachgeforscht wurde, woher diese kommen, kam raus, dass das Original-Formulierungen vom Reichsgericht aus der Nazi-Zeit waren.
Der BGH hat es echt fertig gebracht, sich auf diese Rechtsprechung, (mit Quellenangabe) die noch dazu extrem braun eingefärbt war, zu beziehen, ohne sich auch nur in einer Hinsicht davon zu distanzieren… Die haben einfach nicht nachgedacht… Auch Richter sind eben nur Menschen… Der Spott war ihnen allerdings sicher ! *lachen* Exkurs Ende
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„Mit Psychopathen kann ich nicht arbeiten.“
Tarantino (Reservoir Dogs)

5

Donnerstag, 28. Juli 2005, 14:20

Zitat

Original von corvis
Glaube mich da auch dunkel zu erinnern, dass es vor paar Jahren mal richtig Trabbel gab, als rauskam, dass in den Liederbüchern vom Bund noch die ganzen Nazilieder mit drine sind und die (gerade die) beim Bund noch gern gesungen werden..
K.A. ob die mittlerweile entfernt wurden…


Jo gibts noch aber sind gekürzt, zumindest die, die ich kenne.
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Ich arbeite gewöhnlich bis Bier Uhr.
- Stephen King -

6

Donnerstag, 28. Juli 2005, 15:08

wie in jeder gruppe damals hatten auch von denen welche massiv dreck am stecken, also brauch man darüber nicht zu diskutieren. die frage is doch kann man staatsbediensteten aus der zeit (und wenns die post is) ruhm und ehre auferlegen da alle die für den staat gearbeitet haben indirekt den staat unterstützt haben. ich will hier niemanden verteufeln aber ich finde es falsch zu sagen meine arbeit fürs dritte reich ist ruhmvoll...

7

Donnerstag, 28. Juli 2005, 15:16

@XP: Ach so meinst du das.. Da is was dran…

Der BGH wird das aber historisch betrachtet haben. Zu der Zeit, wo der Spruch entstand, entsprach er eben den Slogans dieser Zeit und war nix weiter als nen Ehrencodex fürs Militär, so wie ja schon im alten Preußen auf der Ehre der Armee etc. rumgeritten wurde.

Da müsste man wahrscheinlich echt die Entscheidungsgründe lesen, sonst rätseln wir hier noch ewig rum…


Scheiße, ich merke gerade, dass ich hier die ganze Zeit Grütze labere. (hab den Eingangspost nich richtig gelesen ich Arsch!)

Der Spruch stammt ja gar nich aus der Zeit....

Dann isses allerdings heftig, wenn der BGH sagt, er sehe den Verwendeten nicht zum Verwechseln ähnlich...
Da passt dann wieder, was ich im Exkurs geschrieben habe...

Was mich allerdings heftig wundert is, dass der BGH einerseits sagt, es dürfen keine Parolen aus der Zeit verwendet werden, andererseit sind dann solche Onkelz-Texte nich verboten. Da hat es wohl nur noch keinen Kläger gegeben bzw., die Prüfstelle pennt...
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Tarantino (Reservoir Dogs)

8

Donnerstag, 28. Juli 2005, 15:23

Das Problem ist glaube ich der Straftatbestand. "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" zu verbieten als "Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen" ist nunmal Blödsinn, wenn die fragliche Organisation diesen Spruch nie benutzt hat. Der Tatbestand der Volksverhetzung würde da wohl noch eher ziehen, kommt halt immer darauf an, in welchem Kontext es verwendet wird.

@Onkelz: Die Textzeile "Heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt" sehe ich nicht als tragisch an, in dem Song wird sie nicht im geringsten im Sinne von "Deutschland wird die Welt beherrschen" gebraucht.
Zudem würde mich interessieren, wie viele heute überhaupt noch eine Verbindung zu dem SA-Kampflied herstellen ... aus meinem Freundeskreis denke ich eher wenige.

@corvis:

Zitat

Is das mit den Massenmördern mittlerweile gesellschaftlich anerkannt, will heißen, eindeutig historisch belegt?

"Gesellschaftlich anerkannt" und "historisch belegt" sind (auch) in Deutschland leider zwei verschiedene Paar Schuhe. Einheiten der Waffen-SS waren maßgeblich an Vernichtungsaktionen vor allem im Osten beteiligt, ich such gerne Quellen heraus. Leider hält sich der Ruf der "Weißwesten"-Elitetruppe hartnäckig, verantwortlich dafür sind ewiggestrige Angehörige der Waffen-SS und ihre modernen "Enkel".
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"Demokratie ist die schlechteste Regierungsform - außer all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."
Winston Churchill

"Das beste Argument gegen die Demokratie ist ein fünfminütiges Gespräch mit dem durchschnittlichen Wähler."
Winston Churchill

9

Donnerstag, 28. Juli 2005, 15:26

@Onkelz: Die Textzeile "Heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt" sehe ich nicht als tragisch an, in dem Song wird sie nicht im geringsten im Sinne von "Deutschland wird die Welt beherrschen" gebraucht.
Zudem würde mich interessieren, wie viele heute überhaupt noch eine Verbindung zu dem SA-Kampflied herstellen ... aus meinem Freundeskreis denke ich eher wenige.


Wahrscheinlich weil du keine Nazis kennst, solche versteckten parolen sind für die doch ein willkommenes fressen.

10

Donnerstag, 28. Juli 2005, 15:30

@DerHirntot: Strafbar is aber auch, was verwendeten Sprüchen zum Verwechseln ähnlich sieht.. Und ich bin ja gerade drauf reingefallen, weil ich nich richtig gelesen hab, und dachte, er stamme sogar aus der Zeit.
Deswegen hab ich ja die ganze Zeit versucht, ne Erklärung zu finden, warum der BGH den "Original-Spruch" dennoch erlaubt.
Ich find jedenfalls, dass so ein Spruch nicht verwendet werden dürfte…

Wenn keine Sprüche ORIGINAL aus der Zeit verwendet werden dürfen, dürften das mE auch die Onkelz nich. Es ändert doch nix daran, dass dann im Lied ein anderer Bezug hergestellt wird. Der Spruch is nun mal eindeutig, vor allem, wo er herkommt…

Das mit der Anerkennung der WaffenSS seh ich genauso, hab ich doch schon geschrieben…

Verantwortlich für das "Weißwesten.Image" sind eben so was wie die Landser-Hefte, sowie Grovaters Geschichten, da geb ich dir ganz recht..
Nach dem Krieg hat es ja plötzlich keine Nazis mehr gegeben... In alten Geschichten taucht aber heldenhafter Kampf immer wieder gerne auf ;-)
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Tarantino (Reservoir Dogs)

11

Donnerstag, 28. Juli 2005, 16:37

Zitat

Original von XP666
Wahrscheinlich weil du keine Nazis kennst, solche versteckten parolen sind für die doch ein willkommenes fressen.

Nunja, wer selbst im Lonsdale-Aufdruck 'ne halbe NSDAP entdeckt, braucht glaube ich keine Onkelz um sich aufzugeilen. Wie gesagt, der Ausspruch mag in der Vergangenheit sehr mit Nazi-Ideologie behaftet gewesen sein, in dem fraglichen Text steht er in einem ganz anderen Kontext.

Ich sehe nicht ein, daß wir uns selbst dadurch geißeln, daß wir Wörter, Symbole, Lieder, Aussprüche, whatever, die irgendwann mal von ein paar (zu vielen) Idioten für ihre Zwecke missbraucht wurden, aus unserem sprachlichen und kulturellen Erbe streichen.

Beispielsweise hab ich kein Problem damit, in einem unverfänglichen Kontext den Ausspruch "Jedem das Seine" zu verwenden.
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Winston Churchill

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Winston Churchill

12

Donnerstag, 28. Juli 2005, 16:47

das problem ist aber das man ungewollt schnell in so einen kontext kommt, die sprache verändert sich, in österreich ist es absolut üblich heil *** zu sagen das kommt also wieder, aber ich denke das zuviel nationalismus immer falsch ist ob mit oder ohne hitler. und lonsdale is ja nu ein uralter hut...

13

Donnerstag, 28. Juli 2005, 16:52

Zitat

Original von XP666
das problem ist aber das man ungewollt schnell in so einen kontext kommt, die sprache verändert sich, in österreich ist es absolut üblich heil *** zu sagen das kommt also wieder, aber ich denke das zuviel nationalismus immer falsch ist ob mit oder ohne hitler. und lonsdale is ja nu ein uralter hut...

Der Onkelz-Song ist glaube noch älter ;)
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14

Donnerstag, 28. Juli 2005, 17:06

Zitat

Original von DerHirntot
Ich sehe nicht ein, daß wir uns selbst dadurch geißeln, daß wir Wörter, Symbole, Lieder, Aussprüche, whatever, die irgendwann mal von ein paar (zu vielen) Idioten für ihre Zwecke missbraucht wurden, aus unserem sprachlichen und kulturellen Erbe streichen.

Beispielsweise hab ich kein Problem damit, in einem unverfänglichen Kontext den Ausspruch "Jedem das Seine" zu verwenden.


sehe ich auch so ... aber eben nur in unverfänglichem Kontext! "Ruhm und Ehre der Waffen SS" ist aber alles andere als das. Und selbst wenn die Waffen-SS nicht so viele Kriegsverbrechen begangen hat, waren sie doch dennoch ne organisation eines faschistischen regimes und somit genau so zu verurteilen wie das Regime selbst... Demgegenüber werden t-shirts mit dem Emblem der FDJ doch auch konfisziert, was ich auch gut finde! ... warum dann so viel nachsehen bei dem nazi-dreck ?


Zitat

Original von XP666
und lonsdale is ja nu ein uralter hut...


Lonsdale hat sich ja auch von seiner Hauptklientel offiziell distanziert und allen bekannten Naziläden die Lizenz zum Verkauf ihrer artikel entzigen...
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Before criticizing someone, you should walk a mile in their shoes.
That way, when you criticize them, you're a mile away
and you have their shoes.

15

Donnerstag, 28. Juli 2005, 17:13

jaja, und onkels sind links....dann kaufen die spinner das zeug halt im kaufhof, denen is das doch wurscht wo sie es los werden...

16

Donnerstag, 28. Juli 2005, 17:20

darum geht´s doch gar nicht... denk doch bitte erstmal nach,bevor du was schreibst...

das die typen trotzdem die klamotten kaufen, stell ich doch gar nicht in abrede, aber lonsdale und fred perry und wie sie alle heißen, wollten ein zeichen setzen...
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Before criticizing someone, you should walk a mile in their shoes.
That way, when you criticize them, you're a mile away
and you have their shoes.

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Donnerstag, 28. Juli 2005, 17:24

klar, und woher weißt du das sie nicht nur mehr kunden werben wollen??? wenn ich nazizeug verkaufen würde und meine kunden sicher hätte würd ichs genauso machen....

18

Donnerstag, 28. Juli 2005, 17:35

lonsdale und fred perry unterstützen antirassistische aktionen und distanzieren deutlich von rechtsradikalen kunden...was sollen sie denn auch machen wenn sich nazis gerade ihr zeug ausgucken und das für ihren scheiß missbrauchen? mehr kunden aus dem lager wollen sie mit sicherheit nicht werben!
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Primitive in structure
primitive in mind
One thing to live for
Destroy mankind

19

Donnerstag, 28. Juli 2005, 17:50

Zitat

Original von Wintersturm
lonsdale und fred perry unterstützen antirassistische aktionen und distanzieren deutlich von rechtsradikalen kunden...was sollen sie denn auch machen wenn sich nazis gerade ihr zeug ausgucken und das für ihren scheiß missbrauchen? mehr kunden aus dem lager wollen sie mit sicherheit nicht werben!



DANKE ... vielleicht will XP es jetzt verstehen....
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20

Donnerstag, 28. Juli 2005, 18:00

nö, aber zusätzlich andere. ich will nix unterstellen aber ich finde man sollte nicht immer alles glauben...