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Montag, 31. Oktober 2005, 21:12

Große Koalition schon vor Beginn am Ende?

Nachrichten vom 31. Oktober 2005: Der SPD-Parteivorstand hat gegen den ausdrücklichen Willen von Parteichef Müntfering und Noch-Kanzler Schröder die Parteilinke Nahles als Generalsekretärin vorgeschlagen. Müntefering will unter diesen Umständen nicht mehr für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren.

Meine Meinung: Unglaublich, wie schnell die SPD zur Chaos-Truppe mutiert. Es war eigentlich klar, dass eine Große Koalition die Partei in eine Zerreißprobe führen würde. Denn der linke Flügel hat ja selbst Schröder und seiner Agenda 2010 ständig Knüppel zwischen die Beine gehauen, bis er in Neuwahlen flüchten musste. Wie sollen diese Leute nun der Politik einer Kanzlerin Merkel und einer verschärften Agenda 2010 folgen?

Nur habe ich nicht damit gerechnet, dass sich die internen Konflikte in der SPD so schnell und so massiv zeigen werden.

Inhaltlich sind aus meiner Sicht die Koalitionsverhandlungen damit im Grunde am Ende. Denn das Ergebnis dieser Verhandlungen kann nur eine verschärfte Agenda 2010 sein - aber für die steht Schröder (demnächst in Rente) und Müntefering (demnächst auch in Rente). Wer auch immer da jetzt auf SPD-Seite noch verhandelt und was immer beschlossen wird - man weiß nicht mehr, ob das überhaupt noch die Deckung der Partei hat.

Meines Erachtens wäre der einzige Ausweg zur Rettung der Großen Koalition, dass die SPD-Linke zu Kreuze kriecht, Nahles zurückzieht und Müntefering Parteivorsitzender bleibt.
Doch selbst dann werden die inneren Widersprüche der SPD in absehbarer Zeit neu aufbrechen. Sieht derzeit nicht nach einer stabilen Regierung für Deutschland aus... *amkopfkratz*

2

Montag, 31. Oktober 2005, 21:21

Wobei die CDU auch unter internen Konflikten zu leiden hat.
Die Hälfte leidet noch unter den Nachwirkungen des Spendenskandals und dann sieht sich die Partei (christdemokratisch eben) mit den Herausforderungen der Zeitenwende konfrontiert.

Denn die "junge Union" schmeisst den Alteingessenenen immer wieder Stöcke zwischen die Beine.
Die Vorsitzende der Jungen Union sagte neulich sogar "es ist unsere Aufgabe den frischen Wind in der Politik der Union zu bewaren".

Und wie man sieht beeinflusst das auch die Koalitionsdebatten.

Wahrscheinlich das Grundübel aller Parteien:

Wenn es nichtmal Parteiintern stimmt sollte man Zusammenarbeiten mit anderen Partein überdenken.

Na mal sehen wo das noch hinführt.. *lachen*

3

Montag, 31. Oktober 2005, 21:21

ha, wußte ich es doch. Das Thema wollte ich doch bereits vorhin anführen.
Anyway.
Uns Ede will ja nun (leider noch unbestätigten Berichten zufolge) auch nciht mehr nach berlin, weil mit dem etwaigen Ausstieg von Münti die Basis für die koaltion innerhalb der SPD verlorengeht. Tja, schon schade sowas *ironie*


Wobei münti ja nun wirklich ein "extremer" Rückhalt für ne Stabile Koalition wäre. Andererseits zeugt sein Verhalten durchaus (auch wenn es nicht so scheinen mag) von Rückgrat. Daher: *hutab*
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*kamera*zu meinen Photos*kamera*

4

Dienstag, 1. November 2005, 08:10

Es geht doch wirklich nur um die Macht. Münti hat eine Niederlage erfahren, wie er sie schlimmer nich hätte kriegen können... Deshalb macht er jetz diesen Schritt. Bin gespannt, wie das weiterläuft...
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* 06.02.2008 *knuddel*

Wo Macht und Lüge Wahrheit tritt,
tut die Dummheit meist den ersten Schritt.
(In Extremo)

5

Dienstag, 1. November 2005, 13:04

ich finds mittlerweile einfach nur noch peinlich und will nicht wissen wie sehr einige menschen anderer länder über uns lachen. ich habe gewählt und kann hier oder anderweitig nun auch meine meinung mitteilen *zustimm* ... ich will nicht behaupten, dass diese menschen von grund auf unfähig sind, aber die scheint (ich betone es erscheint mir so!) es nicht gerade zu interessieren die innenpolitik stabil zu halten. diese hin und her seit der wahl letzten monat ....ist einfach nicht lobenswert!
da fällt mir folgendes noch ein: von mir *abgelehnt* (auch wenns net relevant ) ... *schnarch* ... *wand* §$% für mich und andere sicherlich zum *scared* und*schlaf*

6

Dienstag, 1. November 2005, 17:14

Wie ich heute gelesen habe, schließt die Union ja sogar schon Neuwahlen nicht mehr aus. Einfach nur ein riesiges Chaos zur Zeit. *wand*
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Memo an mich selbst:
nochnochnochnochnochnochnochnochnoch

7

Dienstag, 1. November 2005, 19:47

Im Radio sagte ein Erzieher zu der Frage, ob das da denn gerade wie bei ihm im Kindergarten wäre: "Das stimmt so nicht. Kindern kann man wenigstens noch was sagen." *zwinker*

Müntefering mache ich da jetzt überhaupt keinen Vorwurf. Er macht genau dasselbe wie Schröder zuvor: Wenn er sich nicht vorstellen kann, als Vizekanzler mit der Mannschaft, die hinter ihm steht, zusammenarbeiten zu können, dann ist es sein gutes Recht den Platz frei zu machen für jemanden, der sich das vorstellen kann.

Viel merkwürdiger finde ich Edes Reaktion darauf: Schliesslich sollte er sich ja eher mit CDU denn SPD verstehen - und nu will er nicht mehr, weil Münte nicht mehr macht? Klingt nach ner ziemlichen Ausrede, so als hatte er nur einen Grund gesucht, wieder in sein geliebtes Bayern zurückkehren zu können.

Und sollen sie doch nach Neuwahlen schreien - wenn dann dasselbe Ergebnis nochmal herauskommt, machen die Politiker dann halt nochmal dicke Backen.
Echt, ein unselbstständiger Haufen ... "wäh, wir kriegen keine Koalition zustande, also schieben wir die Verantwortung auf die Bürger, die sollen gefälligst anders entscheiden" - sowas albernes. *kopfschuettel*
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[SIZE=1]Du hast keine Chance, nutze sie nicht! (Schlingensief, etwas abgewandelt ;) )[/SIZE]

8

Dienstag, 1. November 2005, 20:39

was soll man dazu noch schreiben ..eigentlich lohnt es sich gar nicht ?!! ich find es nur jämmerlich von münte nur wegen soetwas zurück zutreten an statt stärke und verstand zu beweisen ist er geflüchtet !!! sicher war es nicht in ordnung von der SPD münte so abzusägen aber sein musste der rücktritt nicht !!! die SPD stürzt sich selbst in den abgrund und merkt es nicht einmal !!! unsere politiker sind einfach nur irre !!! genau wie stoiber der ´´keine lust´´hat was soll denn das bitte ! wenn jeder sagen würde er habe keine lust mehr würde unser staat im kaos enden ..wenn er da nicht schon ist!!! es war von anfang an klar das die große koalition nicht gleich auf anhieb richtig läuft aber nun ist es doch so gut wie klar das das nichts gebracht hat ! man hat sich meines erachtens nach einfach mal überschätzt und wenns jetzt brenntzlich wird verzieht sich einpolitiker nach dem anderen !!! helfen kann man denen nicht mehr und der klein- bürger muss auch noch unter dieser dummheit leiden !!! HALTET DIESE IRREN AUF !!!soviel dazu ...
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*traurigweggeh* *achdufresse* *tuer* *traurigguck* *aufgeregt*

9

Dienstag, 1. November 2005, 20:41

Finde ich nicht....es zeugt gerade von Mut und Stärke zurück zutreten. Denn wenn eine Partei insich nicht funktioniert wäre es wahnsinn einen National bedeutsamen Posten zu besetzen!

10

Dienstag, 1. November 2005, 21:05

@ ab...gut ich denk da hat jeder eine andere ansicht ! das ist nun mal meine meinug dazu !wobei ich sagen muss das du doch irgendwo recht hast nur ganz kann ich mich damit nicht anfreunden ...! politik ist eben ein diskussionsthema!!! soviel dazu...
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*traurigweggeh* *achdufresse* *tuer* *traurigguck* *aufgeregt*

11

Dienstag, 1. November 2005, 22:44

ich finde, es zeugt von mehr Rückgrat, zurückzutreten ohne vorher etwas davon angeklungen haben zu lassen, als vorher damit schon halbwegs zu drohen.

Daher finde ich das von Stoiber auch viel schlimmer: Wie er immer wieder betonte in letzter Zeit "ich muss nicht unbedingt nach Berlin, wenn nicht... (irgendeine Forderung einsetzen) passiert" ist kleinbürgerlich und schlicht Erpressung.

Münte hingegen hat für sich ganz still seine Grenze gesetzt und die SPD völlig selbstständig entscheiden lassen. Es wäre daneben gewesen, wenn er vor dieser Abstimmung die Vertrauensfrage gestellt hätte, nur um seinen Willen durchzusetzen. Hat er aber nicht - er hat ganz einfach abgewartet, ob die Partei (noch) zu ihm steht oder nicht. Tat sie nicht, also sagt er nun "danke schön für kein Vertrauen (obacht, Ironie *zwinker*)" und nimmt seinen Hut, ohne irgendwen konkret dafür zu beschuldigen. Das nenne ich Rückgrat.

Mir fallen noch so einige weitere Beispiele ein, in denen jemand ohne Not zurücktrat:
Als Hamburger fällt mir natürlich der Rücktritt Henning Voscheraus ein, als das Wahlergebnis damals viele Rechtswähler auswies. Er meinte nur ganz trocken, dass dieses Wahlergebnis für ihn ein Schlag ins Gesicht wäre und er damit seine Politik nicht von den Wählern unterstützt sehen würde und trat -völlig überraschend- zurück.
Oder Björn Engholm: Ihm wurden Lappalien angelastet - und er warf die Brocken hin, mit der Begründung, dass er sich das nicht antun müsste, so auch noch sein Privatleben in Mitleidenschaft zu ziehen. Auch das damals völlig überraschend -und sehr konsequent.
Hmmm ... helfe mir jemand auf die Sprünge ... sind wirklich nur SPD-Politiker "ohne Not" zurückgetreten? Da muss es doch sicher noch jeman anderes ausserhalb der SPD geben ...
Nunja, nicht ganz unter den Teppich kehren darf man Gregor Gysi ;-) - er trat ja auch völlig überraschend zurück, mit der Begründung, dass ihm die Schlammschlachten in der Politik zuwider geworden wären.

Als Gegenbeispiel fällt mir im übrigen ganz dicke Roland Koch ein: Der Bursche hatte immerhin einen Schwarzgeldskandal an der Backe der nicht ohne war - und er trat NICHT zurück.
Soviel zum Thema Rückgrat ...

*edit* rechtschreibfehler gefunden *zwinker*
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Mittwoch, 2. November 2005, 20:26

Hans Zippert zur Lage der Nation (Welt vom 03.11.05):



Es gelten die Gesetze der Schwerkraft
von Hans Zippert

Aufgrund der Verunsicherung in weiten Teilen der Bevölkerung gibt das Bundespresseamt bekannt: "Heute ist Donnerstag, der 3. November 2005. Die offizielle Währung ist der Euro, die Gesetze der Schwerkraft gelten für das gesamte Territorium der Bundesrepublik. Der Bundeskanzler heißt zur Stunde Gerhard Schröder und wird diesen Posten noch mindestens für die nächsten fünf Zeilen innehaben. Bundespräsident Horst Köhler hat fest zugesichert, bis zum Ende der Woche im Amt zu bleiben.


Edmund Stoiber befindet sich auf halber Strecke zwischen Berlin und München, nur sein Organspendeausweis wurde im Konrad-Adenauer-Haus gefunden. Stoiber wird möglicherweise definitiv Wirtschaftsminister einer von Franz Müntefering geführten bayerischen Regierung werden. Bundeskanzler ist übrigens auch in diesem Moment immer noch Gerhard Schröder. Angela Merkel erklärte, daß sie in einer von Andrea Nahles geführten Regierung nicht mehr als Kanzlerin zur Verfügung stünde. Union und SPD haben sich geeinigt, Heiligabend auf den 24. Dezember zu legen. Im Anschluß erklärte der 25. Dezember, daß er weiterhin als erste Weihnachtsfeiertag und Vizekanzler zur Verfügung stünde."


Artikel erschienen am Do, 3. November 2005